Über die möglichen Kosten der Energiewende sind sich selbst Insider beim besten Willen nicht einig. Dabei hat auch diese Medaille wie so oft zwei Seiten. Zum einen stellt sich die Frage, welche Folgen der Ausstieg aus der Atomenergie für Bund und Länder hat. Zum anderen aber könnten wohl gerade die Kosten für die Stromkunden in Deutschland im schlimmsten Fall deutlich höher ausfallen, als man dies bisher kalkuliert hatte. Wenn auch auf Umwegen.
Wie verlässlich sind Preis-Prognosen der Regierung?
Dass es teuer wird, steht weitgehend fest. Doch die Definition des Begriffs „teuer“ fällt unterschiedlich aus. Derzeit mehren sich Mutmaßungen, dass Stromkunden nochmals mit drastisch höheren Stromkosten rechnen müssen. Erneut liegt dies in erster Linie an der sogenannten Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes der Bundesregierung, die mit einer Anhebung der EEG-Umlage verbunden sein wird. Vor allem Verbraucherschützer schätzen die zu erwartenden Entwicklungen auf Basis der Umlage folgenschwerer ein als die Regierung selbst. So äußern viele Vertreter der Verbraucher Bedenken, dass der bisherige Gesetzesentwurf sein Ziel erreichen wird. So das Ergebnis einer aktuellen Bundestags-Anhörung. Von gravierenden Defiziten der Novelle ist dabei momentan die Rede.
Verbraucherschützer mit heftiger Kritik am gesamten Vorhaben
Eigentlich soll die EEG-Novelle in puncto Energiewende dazu führen, dass Endverbraucher in Deutschland durch eine Strompreisbremse vor zu hohen Kosten geschützt werden. Für erreichbar aber halten viele Experten die Ziele inzwischen eher nicht mehr mit Blick auf die Begrenzung der Kosten zulasten der Endverbraucher. Zu den Skeptikern gehören ebenso Wissenschaftler wie Verbände. Im Ernstfall wird gänzlich an der Wirkung der Preisbremse gezweifelt. Zu den Zweiflern gehört unter anderen der vzbz – der Bundesverband der Verbraucherzentralen. Dort spricht man von besagten Defiziten des Gesetzentwurfs.
Auch bei den Bahnen regt sich zunehmend Widerstand
Die eigentlichen Ziele beim Thema „Verteilungsgerechtigkeit“ und Kosteneffizienz sieht man nicht als gegeben. Ein Beispiel sind die indirekten Folgekosten, wie der sehr wahrscheinliche Anstieg bei den Kosten, mit denen Bahnfahrer in Deutschland rechnen müssen im Zusammenhang mit der Regelung der EEG-Umlage. Sollten Bahnen tatsächlich stärker zur Kasse gebeten werden, könnte der Umlage-Betrag teils sogar auf mehr als das Doppelte der bisherigen Kosten steigen, wie Experte Holger Krawinkel vom vzbv zu bedenken gibt.
Statt der bisherigen 0,5 Cent je Kilowattstunde Strom sollen Bahnunternehmen mit einem Verbrauch ab zehn Gigabyte jährlich bald 20 Prozent der üblichen 6,24 Cent in den staatlichen Fördertopf einzahlen. Das Ergebnis könnten laut Bahnchef Grube um 10 Prozent höhere Kosten für Tickets sein.
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Autor: Matthias Nemack